Die Finanzlage bei Kassen und Gesundheitsfonds entwickeln sich zwar prächtig, doch genau das könnte auch zum Verhängnis werden. Die gesetzlichen Krankenkassen werden nach Angaben der Bundesbank wohl kaum mit dem Zuschuss des Bundes für die Jahre 2014 und 2015 planen können.
Denn die tatsächliche Höhe wird letztendlich ganz entscheidend von den Haushaltserfordernissen des Bundes bestimmt werden.
GKV-Steuerzuschuss soll transparenter dargestellt werden
Bereits im laufenden Jahr 2013 ist der Steuerzuschuss auf 11,5 Milliarden Euro gekürzt worden, im Folgejahr ist gar eine Absenkung auf 10,5 Milliarden Euro vorgesehen. Allerdings soll bereits im Jahre 2015 mit 14 Milliarden Euro der längerfristig zugesagte Zuschuss auch wieder erreicht werden.
Um die Höhe des Zuschusses zukünftig orientierend darzustellen, soll auf Anregung der Bundesbank ein Katalog versicherungsfremder Leistungen erstellt werden, transparent und nachvollziehbar.
Die allgemeine Subventionierung von versicherungskonformen Leistungen aus Steuern müsse genauso vermieden werden, wie die Finanzierung von gesamtgesellschaftlichen Ausgaben aus Beitragsmitteln.
Gesundheitsfonds und GKV dürfen mit Überschüssen rechnen
Die GKV kann nach Angaben der Bundesbank auch im Jahr 2013 wieder mit einem Überschuss rechnen. Beim Bundesversicherungsamt war der Schätzerkreis im vergangenen Herbst noch von einem Defizit von einer halben Milliarde Euro beim Gesundheitsfonds ausgegangen.
Der GKV wurde allenfalls eine schwarze Null prophezeit. Es entstehen allerdings zurzeit weit mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze als erwartet, deshalb zeichnet sich auch beim Gesundheitsfonds ein Überschuss ab.
Das Plus der GKV wird aller Voraussicht nach ebenfalls höher ausfallen, als zunächst prognostiziert.
Durch Abschaffung der Praxisgebühr sind die Ausgaben gestiegen
Die Überschusshöhe werde allerdings deutlich unterhalb der Grenze des Vorjahreswertes von neun Milliarden liegen. Im ersten Quartal 2013 sind die Ausgaben der GKV nach Bundesbankangaben um 4,5 % angestiegen. Dieser deutliche Anstieg ist ganz maßgeblich auf den Wegfall der Praxisgebühr zurückzuführen.
Im Herbst des Jahres 2012 war der Schätzerkreis allerdings noch von 5,5 % Wachstum der Kassenausgaben ausgegangen. Auf Grundlage dieser Berechnungen wurden auch die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds festgelegt.